Griechenland ist abgebrannt

„Irgendwann bleib i dann durt, geh von daham für immer furt.“ Dieses Lied der steirischen Band STS spiegelte das Lebensgefühl vieler junger und nicht mehr ganz so junger Aussteiger, Träumer und Tramps wider. Der protestantische Arbeitsethos wurde darin kritisch hinterfragt und die relaxte und entspannte Lebensphilosophie des Griechenlandurlaubs zum wünschenswerten Dauerzustand erhoben.

30 Jahre nach Erscheinen dieses Songs bleibt von der Leichtigkeit dieses Seins nicht mehr viel übrig. Das Ideal des streb- und arbeitsamen Menschen hat sich weiter unaufhörlich seinen Weg gebahnt und auch viele Sinnsuchende der 80er Jahre des 20. Jahrhunderts längst eingeholt. Hartz IV-Reformen und die sogenannte Schuldenkrise zeigen die kalte Realität der wirtschaftlichen Notwendigkeit. Auch Griechenland ist längst nicht mehr das Land der Glückseligen und schon gar kein Ort mehr, an dem Otto Normalverdiener entspannt den kapitalistischen Notwendigkeiten entkommen kann. Finanzminister Schäuble und Bundeskanzlerin Merkel haben die Vorstellungswelt der schwäbischen Hausfrau zur Wirtschaftsdoktrin erhoben, ohne zu beachten, dass diese sich nicht auf Volkswirtschaften anwenden lässt. Griechenland ächzt unter den Belastungen, die die Troika der Bevölkerung aufgezwungen hat und vor allem die deutschen und österreichischen StaatsbürgerInnen sind der Meinung, dass dies den Griechen recht geschehe, da sie ja über ihre Verhältnisse gelebt hätten, was nicht hinnehmbar sei.

Natürlich gibt es in Griechenland viel Reformbedarf. Ein gerechtes Steuersystem, das vor allem auch tatsächlich die Steuern einheben kann, ist unabdingbar, wenn das Land wieder auf die Beine kommen will. Die Reichen und Superreichen haben ihr Geld jedoch längst außer Landes gebracht und Österreichische und Schweizer Banken haben dieses nur zu gerne angenommen.

Wenn man allerdings sieht, dass fast 90% der Griechenlandhilfen auf den Konten der europäischen Großbanken gelandet sind, dann versteht man, dass es sich dabei um eine Banken- und keine Griechenrettung handelte. Dass die Tsipras-Regierung versucht, die sozialen Verwerfungen zu beenden, ist nur mehr als verständlich. Keine moderne Gesellschaft kann es hinnehmen, dass die Gesundheitsversorgung diesen Namen gar nicht verdient. Tsipras wurde gewählt, um die völlig ineffektive Austeritätspolitik von Merkel & Co – übrigens ein Begriff aus dem Altgriechischen, der mit Herbheit, Strenge und Ernst übersetzt werden kann – nicht länger hinzunehmen. Der Umgang mit der neuen linken Regierung in Griechenland ist alles andere als solidarisch oder gar vernünftig. So lange Sozial- und Christdemokraten Griechenland in Korruption, Chaos und Schulden führten, war für den deutschen Finanzminister die Rettung eine europäische Notwendigkeit. Kaum war die Syriza gewählt, änderte sich der Ton erheblich und Schäuble & Co sprachen von einem möglichen Grexit und dass Europa einen Austritt Griechenlands aus dem Euro sehr wohl vertragen würde. Dass die privaten Geldgeber, die ihre Kredite zum Großteil längst an den Staat weitergereicht hatten, in der Zwischenzeit auch kein Problem mehr mit einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands haben, wundert nur naive Zeitgenossen.

Die wahre griechische Tragödie der Sparpolitik auf Kosten der Ärmsten der Armen macht mehr als deutlich, dass es mit der europäischen Solidarität nicht weit her ist. Man sieht an der Krisenpolitik der letzten 7 Jahre auch überdeutlich, wie viele demokratische Grundregeln dem goldenen Kalb der Marktkonformität geopfert werden. Die „marktkonforme Demokratie“, wie sie von Angela Merkel ungeniert bezeichnet wird, zeigt ihre ekelhafte Fratze immer deutlicher und sollte uns alle aufschrecken. Denn der Markt braucht längst keine Demokratie mehr. So lange PolitkerInnen glauben, man müsse alles tun, um Märkte zu beruhigen und die Anleger und Investoren nicht zu verschrecken, steht es schlecht um Solidarität und Demokratie. Denn dabei werden die Menschen und ihre Lebensrealitäten immer weniger registriert oder gar berücksichtigt. Dies führt quer durch alle Bildungsschichten im Moment zu einer Politik- und Demokratieverdrossenheit, die wir nicht auf die leichte Schulter nehmen sollten. Frustration und das Gefühl, nicht mehr gehört zu werden, ebnen Populisten und populistischen Bewegungen alle Wege, was schädlich für eine solidarische und freiheitliche Gesellschaft ist.

In Griechenland wird es mehr als deutlich, wie wichtig der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft eines Landes und darüber hinaus aber auch in ganz Europa ist. Ohne eine weitere Vertiefung der europäischen Beziehungen wird es nichts werden mit einem Leben in Frieden, Freiheit und Demokratie. Immer mehr Staaten auch in Europa gebärden sich zunehmend rigide und autoritär. Eine veränderte Politik in Griechenland mit Wachstumsimpulsen und einem Marshall-Plan wäre die richtige Antwort auf die Herausforderungen vor denen Griechenland steht. Dies würde deutlich machen, dass man die Lehren aus der einseitigen Sparpolitik gezogen hat. Auch wenn Deutschland als Exportweltmeister von dieser Sparpolitik als eines der wenigen Länder in Europa profitiert, müssen Staaten wie Frankreich, Italien und Spanien darauf drängen, dass die Leistungsbilanzdifferenzen in Grenzen gehalten werden. In Deutschland müssen die Löhne steigen, um den Export zu bremsen und die Binnennachfrage zu stärken, die zu verstärkten Importen aus dem europäischen Ausland führen und damit einen Wachstumsimpuls für ganz Europa ermöglichen würden. Europa und auch Deutschland würden durch einen höheren Euro und ein stabileres Wirtschaftsklima gewinnen und auch die sozialen Sicherungssysteme würden durch eine stärkere Wirtschaft mit mehr Einnahmen rechnen können, womit allen geholfen wäre. Aber die nationalen Egoismen scheinen im Moment noch zu groß zu sein, um einen solchen Weg zu beschreiten. Ich hoffe nur, dass wir nicht in naher oder ferner Zukunft den Preis für dieses wiedererstarkte Nationalbewusstsein auch wirtschaftlich zahlen müssen. Die Gefahren für ganz Europa sind groß und nur eine kritische Überprüfung der Sparpolitik kann diesen Trend brechen.

Auch das Jammern und die Drohungen anlässlich des Moskaubesuches von Tsipras zeigen mehr als deutlich, dass es Europas Mächtigen nicht um Demokratie und ein solidarisches Miteinander geht, sondern um eine Demütigung der griechischen Regierung. Wie einst den Kolonien, wird ihr vorgeschrieben, was machbar und was besser zu unterlassen sei. Tsipras will die 400 Millionen Euro, die die griechische Wirtschaft die Sanktionen gegenüber Russland kosten, nicht länger hinnehmen. So hoch ist der Betrag, der den Griechen jährlich durch den Nicht-Verkauf von Südfrüchten an Russland entgeht. Er hat mit Moskau auch technische Großprojekte ins Auge gefasst, um die wirtschaftliche Basis zu erweitern und zu stabilisieren. Denn nur wenn Investitionen in langfristige und nachhaltige Projekte gelingen, hat die griechische Volkswirtschaft die Chance, stabile Rahmenbedingungen für die Bevölkerung zu bieten. Letztlich muss der griechische Ministerpräsident die sozialen Ungleichgewichte in seinem Land verringern, wenn er eine politische Überlebenschance haben will. Die Interessen Russlands treffen sich hier mit den griechischen hervorragend. Es könnte ein Weg aus der Rezession sein, wenn die EU nicht bereit ist, eine Art Marshall-Plan, wie Deutschland ihn nach dem Zweiten Weltkrieg von den Amerikanern erhielt, für Griechenland aufzulegen. Eine souveräne Regierung versucht hier, ihre Interessen gegenüber der EU durchzusetzen, was völlig legitim und nachvollziehbar ist. Die Alternative hieße: Noch größere Verschuldung und letztlich die völlige Abhängigkeit von den Vorgaben der EU. Mehr als verständlich, dass Tsipras und seine Regierung nach jeden Strohhalm greifen, auch wenn das den meisten EU-Staaten nicht so richtig ins Konzept passt.

Im Umgang mit Griechenland zeigt sich letztlich, wie gefährlich eine EU-Politik, die auf eine dogmatische Sparpolitik reduziert wird, sein kann. Die Erfahrungen machen mehr als deutlich, dass eine reine Austeritätspolitik bei einer Konjunkturschwäche tödliche Auswirkungen haben kann. Vor allem wie die Werte einer Demokratie wie Solidarität oder die Anerkennung der Meinung Andersdenkender in der sogenannten Schuldenkrise mit Füssen getreten werden, erschreckt mich zutiefst. Deutschland und die EU verfahren mit Griechenland nach dem Motto: Solange du die Füße unter meinen Tisch steckst, machst du, was ich sage. Einer der dümmsten Erziehungssprüche, die ich kenne, mit fatalen Folgen für gegenseitigen Respekt und Achtung. Respekt und Achtung sind aber die Währung der Demokratie und der Solidarität. Ein fairer Blick und weniger Propaganda würde ich mir in der Griechenlanddebatte wünschen. Denn dann wären die Griechen und deren Regierung vielleicht auch bereit, über ihre eigenen Fehler nachzudenken und diese zu ändern.

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1 Kommentar

  1. Politik hat gemeinhin das Problem, das die eigene Volkswirtschaft etwas anderes macht als es sich Politiker überhaupt vorstellen können. Wenn Politik den Entwicklungen nicht folgen kann, sie vielleicht auch gar nicht versteht, dann greift sie zum Dirigismus, weil der hat, in Zeiten, in denen es noch keine Globalisierung gab, irgendwie funktioniert. Nun erweist sich Sparen, insbesondere so, wie Schäuble sich Sparen vorstellt, als EU-Dirigismus. Also eine Steigerung staatlicher gelenkter Volkswirtschaft, die von außen, sprich EU in Griechenland wirken soll. Logische Konsequenz daraus ist die Überprüfung der sogenannten Partnerschaft, die eigentlich eine Gemeinschaft sein soll, die sie aber nicht ist. Europa ist bei seinen Bürgern zwar angekommen, aber nicht die EU und schon gar nicht deren Politik. Und weil der Brüsseler Apparatschik weder transparent noch verständlich kommuniziert, muss er insgesamt auf den Prüfstand. Da haben die Griechen völlig recht. Aber auch die Griechen müssen auf einen volkswirtschaftlichen Prüfstand. Sie haben die Maastrichter Verträge 1992 mit unterzeichnet und infolge daraus Subventionen erhalten. Wenn eine Volkswirtschaft mehrheitlich durch Subventionen ihr Bruttosozialprodukt erwirtschaftet, dann ist das in meinen Augen mindestens bedenklich. Geld annehmen um staatlicherseits Banken zu stützen ist ohnehin der Anfang vom Ende. In der Situation wäre selbst eine Verstaatlichung der Banken gerechtfertigt. Aber dazu fehlt der griechischen Regierung genauso der Mum wie anderen Politikern auch.

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